Bitte gesunder Menschenverstand statt Nimby!
14. Januar 2023 – Vielleicht fragen Sie sich bei diesem Titel: «Meine Güte, was will uns der Marti mit Nimby sagen?» oder Sie machen sich Sorgen: «Was ist mit unserem Zeller Kantonsrat in Luzern passiert?» Keine Angst, mir geht es gut, ich sehe klar. Aber am Anfang eines Jahres darf man Wünsche äussern. Ich habe zwei Wünsche. Zuerst wünsche ich Ihnen, liebe Leserinnen und Leser, im noch jungen Jahr alles Gute. Mein zweiter Wunsch richtet sich an Gesellschaft und Politik. Ich wünsche mir mehr gesunder Menschenverstand und weniger Nimby.
Nimby ist die Abkürzung von «not in my backyard» und bedeutet: Die Bevölkerung befürwortet und nutzt gerne die Infrastruktur, aber ja nicht auf Kosten meines «Gärtleins». Einige Beispiele: Selbst Auto fahren, aber neue Strassen bekämpfen; dichter Bus- und Zugfahrplan, aber kein Lärm; Zersiedelung stoppen und verdichten, aber sicher nicht bei mir; ständig am Handy hängen, Mobilfunkantenne im eigenen Quartier sicher nicht! Damit bin ich mittendrin in der Politik z’Lozärn.
Wir haben uns in der Verkehrs- und Baukommission in den letzten Monaten mit grossen Vorlagen befasst, weitere stehen auf der Traktandenliste. Strukturell am wichtigsten ist das sogenannte ZuMoLu (Zukunft Mobilität Luzern) Es ersetzt die beiden bisherigen Instrumente «Mehrjahresbauprogramm» und «Planungsbericht öffentlicher Verkehr». Zum letzten Mal haben wir also das Mehrjahresprogramm für Kantonsstrassen behandelt. Neben der bevorzugten Planung und Realisierung vieler fehlender Veloverbindungen mit oder ohne Zusammenhang von Strassenprojekten auf der Landschaft ist es gelungen, wichtige Projekte für die Region zu priorisieren und im Topf A zu platzieren. Zum Beispiel die katastrophale Verbindung von Hüswil in den angrenzenden Kanton Bern.
Ein grosses Mobilitätsthema war im Kantonsrat auch Tempo 30 auf Kantonsstrassen. Auch hier lässt Nimby grüssen: Für das Wohl im eigenen Dorf müssen alle langsamer fahren. Da bin ich klar anderer Meinung: Kantonsstrassen sind da, um den Verkehr effizient rollen zu lassen und nicht zu behindern. Tempo 30 auf Kantonsstrassen nur in begründeten Ausnahmefällen! Eines der aktuell wichtigsten kantonalen Themen ist die Spitalpolitik. Es herrscht grosse Einigkeit, dass die Grund- und Notfallversorgung mit drei Spitälern richtig ist. Allerdings ist das bezüglich Kosten und Wirtschaftlichkeit nicht unbestritten. Fragt man die betroffene Bevölkerung, ist ihr ein gutes Sicherheitsgefühl wichtiger als Kostenüberlegungen im Gesundheitswesen. Mehr noch, es geht mit dem Ja zu Wolhusen um ein wichtiges Zeichen für die Landschaft.
Die von allen Parteien kürzlich eingereichte Einzelinitiative dürfte in der Januar-Session mehrheitsfähig sein, aber die angedrohte Volksinitiative der SVP – eine verschrobene Drohinitiative – ist noch nicht vom Tisch. Ist das etwa Partei-Nimby? Wie erwähnt wünsche ich mir 2023 mehr gesunder Menschenverstand und weniger Nimby. Ich wünsche mir, dass jede und jeder von uns einen Beitrag an die Gemeinschaft leistet. «Weniger ich und mehr wir», wie es Regierungsratskandidatin Michaela Tschuor kürzlich formuliert hat.
In diesem Sinn bin ich bereit, meine Arbeit im Interesse unserer Region im Kantonsrat weiterhin zu leisten. Das innere Feuer brennt auch nach neun Jahren noch.
Urs Marti
Kantonsrat Die Mitte, Zell